DAV DAZ

Von Kirsten Sucker-Sket

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Mieves ist sowohl im Gesundheits- als auch im Digitalausschuss des Bundestages aktiv. Für die Apotheken ist er in dieser Funktion ein wichtiger Ansprechpartner, wenn es beispielsweise um Fragen zum E-Rezept, zur elektronischen Patientenakte (ePA) oder Telepharmazie geht.

Im Interview mit der DAZ stellt der Sozialdemokrat klar, dass er die Apotheken bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens mit an der Spitze sieht: „Sie stehen dem Thema aufgeschlossen gegenüber, das schätze ich sehr“. Auch zum Start des E-Rezepts zu Jahresbeginn seien sie „prima vorbereitet“ gewesen. Insgesamt sei das E-Rezept gut angelaufen, auch wenn es bei einem solchen Großprojekt ein „paar Kinderkrankheiten“ gebe, die nun Schritt für Schritt ausgemerzt werden müssten. Für viele Probleme habe man bereits Lösungen gefunden, sagt Mieves. „Aktuell arbeiten wir daran, die Heimversorgung zu erleichtern. Und was dann noch an Problemen übrig ist, bekommen wir auch noch in den Griff“.

Eines der noch offenen Probleme ist, dass nach wie vor fehlerhaft ausgestellte E-Rezepte in den Fachdienst gelangen können. Dass dies technisch nicht mehr möglich sein würde, hatten sich die Apotheker:innen von der Digitalisierung erhofft. Noch gilt eine Friedenspflicht, für die sich auch Mieves gleich zu Jahresbeginn eingesetzt hatte – aber was kommt dann? Hierzu erklärt der Abgeordnete, dass die Selbstverwaltung und nicht die Politik für diese Fragestellungen zuständig sei. „Ich habe bereits vor Monaten Kassenärztliche Bundesvereinigung und GKV-Spitzenverband aufgefordert, eine Lösung herbeizuführen. Es ist ein Armutszeugnis und schlichtweg peinlich, dass das bisher nicht gelungen ist.“ Die Vorschläge lägen auf dem Tisch, man müsse sich nur für einen Weg entscheiden. Dass dies bislang nicht geschehen ist, sei eine „Frechheit“ gegenüber den Apotheken. „Wenn die Verbände ihren Job nicht machen, müssen wir als Gesetzgeber nochmals tätig werden und eine Regelung finden, die wir an eines der laufenden Gesetzgebungsverfahren anhängen können.“

Kein Ungleichgewicht

Grundsätzlich steht Mieves aber zur Selbstverwaltung und glaubt auch nicht, dass es zwischen GKV-Spitzenverband und Deutschem Apothekerverband ein Ungleichgewicht bei der Verhandlungsstärke gibt. Er meint, die Apothekerschaft könne ruhig selbstbewusster auftreten: „Die Power, die Frau Overwiening und der Berufsstand an den Tag legen, wenn sie für eine höhere Vergütung trommeln, könnten sie auch in den Verhandlungen einsetzen.“ Unterstützung aus der Politik hätten sie zudem: Er und seine Kolleginnen und Kollegen aus der SPD klemmten sich seit Jahresbeginn hinter jedes einzelne Problem rund um das E-Rezept. „Wir ringen mit der Selbstverwaltung wie auch mit dem BMG.“

Apothekenreform: Kontroverses besser im Parlament besprechen

Ein Aspekt, für den sich Mieves schon länger einsetzt, ist eine praktikable Lösung für das E-Rezept in der Heimversorgung. Eine Regelung, die es erlaubt, dass Praxen bei bestehendem Versorgungsvertrag E-Rezepte direkt via KIM an die versorgende Apotheke übermitteln, ist mittlerweile vom Referentenentwurf für das Apotheken-Reformgesetz in den im Verfahren fortgeschritteneren Entwurf für das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit überführt worden. Für Mieves eine „gute Sache“, weil es für Beschleunigung sorgt. Allerdings hätte seine Fraktion noch lieber die Apothekenreform schneller auf den Weg gebracht. Hier blockiere derzeit die FDP, wofür der SPD-Politiker kein Verständnis hat. Auch wenn ihm bewusst ist, dass es kontroverse Passagen gibt: Er findet, dass man über diese im parlamentarischen Verfahren hätte sprechen müssen. „Es wäre aus meiner Sicht besser gewesen, in diesem Zuge Anpassungen und Ergänzungen vorzunehmen, statt den Entwurf komplett auf Eis zu legen.“

Unseriöse Horrorvision: „Apotheke ohne Apotheker“

Was die Gesetzesvorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) betrifft, so wehrt sich Mieves gegen das Schlagwort der „Apotheken ohne Apotheker“: „Diesen Begriff bringt allein die Apothekerschaft als Horrorvision in die Diskussion ein und das ist ein Stück weit unseriös.“ Es gehe darum, Telepharmazie auf den Weg zu bringen und letztlich auch Homeoffice-Arbeit für Apothekerinnen und Apotheker zu ermöglichen, erklärt er gegenüber der DAZ. Niemand wolle den Grundsatz antasten, dass eine Apotheke in die Hände einer Apothekerin oder eines Apothekers gehöre. „Das Fremdbesitzverbot bleibt, dazu stehen wir als SPD.“ Doch was versteht nun die Politik unter Telepharmazie? Für Mieves ist das, was das Apotheken-Reformgesetz hierzu vorsieht, nur ein Aspekt von vielen. „Für mich bedeutet Telepharmazie, dass die Leistungen, die eine Apotheke anbietet, ortsunabhängig über digitale Wege erbracht werden können. Da ist deutlich mehr denkbar als die virtuelle Unterstützung des Teams durch eine Apothekerin oder einen Apotheker.“

Klar ist für Mieves auch: Präsenzapotheken sind eine wichtige Säule unserer Gesundheitsversorgung – Menschen vertrauten ihnen und möchten dort gut beraten werden. „Diese Standorte müssen wir erhalten und uns gleichzeitig fragen, wie wir sie weiterentwickeln und aufwerten können“, sagt Mieves. Ein Baustein könne die Beratung rund um die ePA sein, ebenso wie weitere Impfangebote und perspektivisch die Pflege des digitalen Impfpasses. Potenzial sieht er zudem in der Prävention.

Dass beim Deutschen Apothekertag in München jüngst einige Anträge verabschiedet wurden, die genau in diese Richtung gehen, kommt bei Mieves an: Er nähme solche Beschlüsse „wahr und beziehe sie aktiv in unsere Arbeit und unsere Verhandlungen ein“.